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OLG Karlsruhe, 27.01.2021 - 6 U 60/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
Grenzen des Copyleft-Effekts der GPLv2 bei Themes in WordPress
- junit.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- junit.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
GPL: Copyleft führt nicht automatisch zu Rechtsverlust
Verfahrensgang
- LG Mannheim, 07.02.2020 - 7 O 71/19
- OLG Karlsruhe, 27.01.2021 - 6 U 60/20
Papierfundstellen
- MMR 2021, 491
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 17.08.2011 - I ZR 57/09
Stiftparfüm
Auszug aus OLG Karlsruhe, 27.01.2021 - 6 U 60/20
Eine solche Berühmung begründet eine Erstbegehungsgefahr, wenn aus ihr bei Würdigung der Einzelumstände des Falls die unmittelbar oder in naher Zukunft ernsthaft drohende Gefahr einer Begehung abzuleiten ist (vgl. BGHZ 191, 19 = GRUR 2011, 1038 Rn. 44 mwN - Stiftparfum). - BGH, 03.03.2005 - I ZR 111/02
Fash 2000
Auszug aus OLG Karlsruhe, 27.01.2021 - 6 U 60/20
Fehlt es hieran, weil die späteren Ergänzungen und Verbesserungen vom Handlungswillen des ursprünglichen Programmierers nicht umfasst sind, ist eine Miturheberschaft aller beteiligten Urheber zu verneinen (vgl. BGH, GRUR 2005, 860, 862/863 - Fash 2000). - BVerfG, 03.06.2020 - 1 BvR 1246/20
Bestätigung der Anforderungen der prozessualen Waffengleichheit in …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 27.01.2021 - 6 U 60/20
Zwar kann es aufgrund des Gebots der Waffengleichheit geboten sein, den Antragsgegner vor Erlass einer einstweiligen Verfügung anzuhören (vgl. BVerfG, NJW 2020, 2021; BeckRS 2020, 13380).
- BGH, 23.02.1995 - I ZR 68/93
"Mauer-Bilder"; Beteiligung der Künstler an dem Erlös aus der Veräußerung von …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 27.01.2021 - 6 U 60/20
Außerdem mag ein Urheber auf einzelne Verwertungsrechte verzichten können, soweit er Nutzungsrechte einräumen kann (…vgl. Schricker/Loewenheim/Ohly, UrhG, 6. Aufl., § 29 Rn. 18 mwN; in diese Richtung wohl auch BGHZ 129, 66, 72 = GRUR 1995, 673, 675 - Mauer-Bilder). - BVerfG, 17.06.2020 - 1 BvR 1380/20
Verletzung der prozessualen Waffengleichheit durch Erlass einer einstweiligen …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 27.01.2021 - 6 U 60/20
Zwar kann es aufgrund des Gebots der Waffengleichheit geboten sein, den Antragsgegner vor Erlass einer einstweiligen Verfügung anzuhören (vgl. BVerfG, NJW 2020, 2021; BeckRS 2020, 13380). - BGH, 23.02.2012 - I ZR 6/11
Kommunikationsdesigner
Auszug aus OLG Karlsruhe, 27.01.2021 - 6 U 60/20
Daher ist für die Veröffentlichung und Verwertung des Werkes im Innen- wie im Außenverhältnis grundsätzlich die Einwilligung aller Miturheber erforderlich (vgl. BGHZ 193, 49 = GRUR 2012, 1022 Rn. 18 -- Kommunikationsdesigner mwN;… Loewenheim, Handbuch des Urheberrechts, 3. Aufl., § 11 Rn. 9 mwN;… Dreier/Schulze/Schulze, 6. Aufl., UrhG § 8 Rn. 16 mwN). - BGH, 12.04.1989 - IVb ZB 23/89
Anforderungen an eine ordnungsgemäße Berufungsschrift - Bedeutung der …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 27.01.2021 - 6 U 60/20
Etwaige verbleibende Zweifel werden jedenfalls dadurch ausgeräumt, dass das angefochtene Urteil der Berufungsschrift in Kopie beigefügt gewesen ist und hierdurch hinreichend erkennbar wurde, dass sich das Rechtsmittel gegen diese Entscheidung richtet (vgl. BGH, NJW-RR 1989, 958).